Zum neuen Tory-Chef gewählt: Johnson beerbt May als britischer Premier

Dienstag, 23. Juli 2019 Boris Johnson zieht in die 10 Downing Street ein und folgt auf Theresa May. (Foto: REUTERS) Zehntausende Mitglieder der Tories haben sich entschieden: Boris Johnson soll künftig ihre Partei führen und die Regierung Großbritanniens leiten. Der frühere Außenminister folgt auf Theresa May. Seine Wahl sorgte bereits im Vorfeld für Kontroversen. Der ehemalige britische Außenminister Boris Johnson hat das Rennen um die Nachfolge von Premierministerin Theresa May haushoch gewonnen. Er setzte sich bei der innerparteilichen Wahl mit 92.153 Stimmen gegen seinen Rivalen Jeremy Hunt durch, der 46.656…

Rückenwind bei Parlamentswahl: Selenskyj siegt und Ukraine hofft auf Frieden

Montag, 22. Juli 2019 Von Denis Trubetskoy, Kiew Die Partei des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat die klare Mehrheit im Parlament. In der krisengeschüttelten Ukraine ist die Partei des Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei der Parlamentswahl mit einer absoluten Mehrheit als Sieger hervorgegangen. Das Land steht jetzt vor einem Neustart. Nicht mal auf der schicken Wahlparty von Diener des Volkes hat man sofort begriffen, wie groß der Erfolg ist. Der 41-jährige Ex-Komiker Wolodymyr Selenskyj, der der Partei den Namen einer seiner Satire-Serien gegeben hat, steht wenige Minuten vor der Schließung der…

Zwei Rücktritte angekündigt: Johnson als Premier schreckt Minister ab

Sonntag, 21. Juli 2019 Johnson steht für einen Brexit – “komme, was wolle”. (Foto: REUTERS) Boris Johnson gilt als Favorit im Rennen um das Amt des britischen Premierministers. Sollte er am Dienstag tatsächlich gewinnen, wollen Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke zurücktreten. Auch andere EU-freundliche Minister könnten dann hinschmeißen. Der britische Finanzminister Philip Hammond und Justizminister David Gauke haben ihren Rücktritt angekündigt, sollte Boris Johnson neuer Premierminister werden. Hammond sagte der BBC, er werde lieber von alleine gehen, bevor er rausgeschmissen werde. Er stimme beim geplanten EU-Austritt seines Landes…

Parlamentswahl in der Ukraine: Präsidentenpartei greift nach der Macht

Samstag, 20. Juli 2019 Von Denis Trubetskoy Er kam, sah und siegte: Wolodymyr Selenskyj. In der Ukraine wird am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Nach der Präsidentschaftswahl, die den Ex-Komiker Wolodymyr Selenskyj zum neuen Staatsoberhaupt machte, steht sein nächster Triumph bevor. Das ukrainische Märchen des Ex-Komikers und Schauspielers Wolodymyr Selenskyj geht weiter. Erst im April ließ er mit satten 73 Prozent seinen Vorgänger Petro Poroschenko in der Stichwahl um das Präsidentenamt chancenlos zurück. Damit wurde Selenskyj mit 41 Jahren zum jüngsten Staatsoberhaupt in der Geschichte seines Landes. Richtig regieren konnte…

Nach Protesten in Hongkong: Aktivisten flüchten vor Strafe nach Taiwan

Freitag, 19. Juli 2019 Hunderttausende demonstrierten in Honkong. (Foto: picture alliance/dpa) Nach wochenlangen Protesten in Hongkong gegen das Auslieferungsgesetz fürchten die Beteiligten eine strafrechtliche Verfolgung. Deshalb flüchten etwa 30 von ihnen nach Taiwan. Die Demonstranten weiten dennoch ihre Forderungen aus. Nach den Ausschreitungen in Hongkong sind mehrere Aktivisten vor möglicher Strafverfolgung nach Taiwan geflüchtet. Die taiwanesische Präsidentin Tsai Ing-wen sicherte ihnen angemessene Behandlung “aus humanitären Gründen” zu, wie taiwanesische Medien berichteten. Nach unterschiedlichen Presseberichten haben sich zwischen einem Dutzend und rund 30 Aktivisten auf die demokratische Insel abgesetzt. Einige könnten…

Fünf-Sterne-Bewegung unter Druck: Salvini droht Koalitionspartner mit Neuwahl

Donnerstag, 18. Juli 2019 Matteo Salvini. (Foto: dpa) Während die rechte Lega-Partei von Italiens Innenminister Salvini bei der Parlamentswahl noch weit hinter dem Koalitionspartner Fünf Sterne liegt, hat sie seit der Europawahl Aufwind. Das will Salvini nutzen – und die Fünf Sterne zu Zugeständnissen zwingen. Der italienische Vize-Regierungchef Matteo Salvini setzt seinen Koalitionspartner, die Fünf-Sterne-Bewegung, unter Druck und droht mit einer Neuwahl. Es sei noch immer genügend Zeit, das Parlament aufzulösen und es nach der Sommerpause neu wählen zu lassen, sagte er der Zeitung “Il Corriere della Sera”. Es hänge…

Geburtstag im Schloss Bellevue: Nach zwölf Minuten ist alles vorbei

Mittwoch, 17. Juli 2019 Von Hubertus Volmer Kramp-Karrenbauer, von der Leyen und Merkel im Schloss Bellevue. (Foto: dpa) Nicht der Bundespräsident, sondern der Berliner Bürgermeister entlässt von der Leyen und ernennt Kramp-Karrenbauer. Das ist nicht das Einzige, das an diesem Tag anders ist als sonst. Aber warum wird AKK Verteidigungsministerin und nicht Spahn? Dazu gibt es drei Versionen. Lange dauert es nicht, nach zwölf Minuten ist alles vorbei, Ursula von der Leyen ist als Verteidigungsministerin entlassen und CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zu ihrer Nachfolgerin ernannt. Etwas ist anders: Vollzogen hat diesen…

Erst Europäerin, dann Deutsche: Von der Leyen hält die Rede ihres Lebens

Dienstag, 16. Juli 2019 Von Gudula Hörr Von diesem Auftritt hängt alles ab: Schafft es von der Leyen, die skeptischen Abgeordneten im Europaparlament von sich zu überzeugen? Es ist eine schwierige Gratwanderung, die CDU-Politikerin meistert sie mit einer Mischung aus Persönlichem und Zugeständnissen an das Parlament. Als Ursula von der Leyen um 9 Uhr morgens ans Rednerpult des Europaparlaments tritt, weiß sie um die Bedeutung des Moments. Am Abend will sie zur Kommissionspräsidenten gewählt werden, doch das ist alles andere als sicher. Viele Abgeordnete hatten in den letzten Tagen ihrem…

Spahn in Pristina: Kosovaren sollen Pflegelücke stopfen

Montag, 15. Juli 2019 Spahn hofft, dass kosovarische Pflegekräfte in Deutschland die Lücken füllen. (Foto: imago images / Metodi Popow) Deutschland sucht händeringend Pflegekräfte – auf 100 Stellen kommen nur 19 Bewerber. Die Lücke sollen nun auch Menschen aus dem Kosovo füllen. Dazu reist Gesundheitsminister Spahn nach Pristina. Doch es gibt Probleme bei der Visa-Erteilung. Pflegekräfte aus dem Kosovo sollen in Deutschland die Lücken füllen – diesen Plan verfolgt Gesundheitsminister Spahn. In Pristina will er daher eine Anwerbevereinbarung unterzeichnen. Rückendeckung bekommt er vorab von Andreas Westerfellhaus, wie Spahn CDU-Mitglied. Der…

“Welterfahrene Politikerin”: Schily kontert SPD-Kritik an von der Leyen

Sonntag, 14. Juli 2019 Schily war von 1998 bis 2005 Bundesinnenminister. Anschließend saß er bis 2009 im Bundestag. (Foto: imago/photothek) Um Kommissionschefin zu werden, muss Ursula von der Leyen vom EU-Parlament bestätigt werden. Der Ausgang der Wahl gilt als ungewiss. Auch, weil SPD-Abgeordnete ihr die Unterstützung versagen. Dafür geht Ex-Innenminister Otto Schily mit seinen Parteikollegen nun hart ins Gericht. Der frühere Bundesinnenminister Otto Schily hat den Widerstand aus seiner SPD gegen die Wahl Ursula von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin scharf kritisiert. Die Verteidigungsministerin sei “eine hochkompetente, intelligente, welterfahrene Politikerin, die…