Debatte über May-EU-Deal: Britischer Minister: Nicht sicher, dass Brexit stattfindet

Der britische Handelsminister Liam Fox hat vor einer Abkehr vom Brexit gewarnt. Das sagte Fox in einem Interview mit der «Sunday Times». Sollte das Parlament das mit Brüssel ausgehandelte Austrittsabkommen ablehnen, stünden die Chancen 50 zu 50, dass der Brexit nicht stattfinde.

Die Botschaft des Handelsministers richtet sich vor allem an Brexit-Hardliner im britischen Parlament. Sie lehnen das Abkommen von Premierministerin Theresa May ab, weil ihnen der darin vorgesehene Bruch mit Brüssel nicht deutlich genug ist.

«Wir können uns zu 100 Prozent sicher sein, dass wir am 29. März austreten werden, wenn wir für den Deal der Premierministerin stimmen», sagte Fox – und fügte hinzu: «Wenn wir nicht dafür stimmen, bin ich mir nicht sicher, ob ich dem viel mehr als eine 50-zu-50-Chance geben würde.»

May hatte die eigentlich für den 11. Dezember vorgesehene Abstimmung auf Mitte Januar verschoben, weil sich eine deutliche Niederlage abzeichnete. Sie muss mit dem Widerstand von rund 100 Abgeordneten in den eigenen Reihen rechnen. Sollte der Deal abgelehnt werden, droht jedoch in erster Linie ein Brexit ohne Abkommen mit schweren Konsequenzen für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche.

Für diesen Fall bereitet sich London inzwischen verstärkt vor. Einem BBC-Bericht zufolge schloss die britische Regierung in den vergangenen Monaten Verträge in Höhe von knapp 108 Millionen Britischen Pfund (umgerechnet rund 120 Millionen Euro) mit Fährgesellschaften ab, um Engpässe am Haven von Dover mithilfe von gecharterten Fähren zu vermeiden. Die Fährverbindung zwischen dem französischen Calais und dem britischen Dover ist die bei Weitem wichtigste Route für den Warenhandel zwischen Großbritannien und dem Festland. Dort müssten im schlimmsten Fall Zollkontrollen eingeführt werden, die zu kilometerlangen Staus führen könnten.

https://www.stern.de/politik/ausland/debatte-ueber-may-eu-deal-britischer-minister–nicht-sicher–dass-brexit-stattfindet-8510704.html?utm_campaign=politik&utm_medium=rssfeed&utm_source=standard

Related posts

Leave a Comment